Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich und Vertragspartner

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen dem Kunden und KCIM — Tobias Schwarzhuber, Inhaber Tobias Schwarzhuber, handelnd unter Klairity, Prüfeningerstraße 70, 93049 Regensburg, Deutschland (nachfolgend „Klairity“).

Klairity schließt Verträge ausschließlich mit Unternehmern im Sinne des § 14 BGB, also mit Gewerbetreibenden, Freiberuflern, Praxen und anderen Personen, die bei Vertragsschluss in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Verträge mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB werden nicht geschlossen. Der Kunde bestätigt bei Auftragserteilung, als Unternehmer zu handeln.

Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nur, wenn Klairity ihnen ausdrücklich in Textform zustimmt. Individuelle Vereinbarungen, insbesondere im Angebot, haben Vorrang vor diesen AGB.

2. Leistungen im Überblick

Klairity erstellt Websites für kleine und mittlere Unternehmen und betreibt sie auf Wunsch. Angeboten werden:

• Website zum Festpreis: einmalige Erstellung einer Website, die nach vollständiger Zahlung dem Kunden zur freien Nutzung zusteht.
• Website-Abo: Erstellung ohne Startkosten sowie Betrieb, Pflege und Änderungen gegen eine monatliche Gebühr.
• Hosting und Pflege zur Festpreis-Website: optionale laufende Leistung gegen eine monatliche Gebühr.
• Kostenlose Leistungen: etwa der Website-Entwurf, der Website-Check und Arbeitshilfen.

Der konkrete Leistungsumfang, zum Beispiel die Zahl der Unterseiten, Funktionen, die Abo-Stufe und der Preis, ergibt sich aus dem Angebot. Ergänzend gilt die Leistungsbeschreibung auf der Website zum Zeitpunkt des Angebots.

3. Kostenlose Leistungen

Der kostenlose Website-Entwurf, der kostenlose Website-Check und weitere kostenlose Angebote sind unverbindlich. Sie verpflichten den Kunden zu nichts. Ein Anspruch auf ihre Erbringung besteht nicht.

Ein kostenloser Entwurf zeigt dem Kunden, wie seine neue Website aussehen könnte. Alle Rechte daran bleiben bei Klairity, bis ein Vertrag über die Website geschlossen ist. Bis dahin darf der Kunde den Entwurf ansehen und intern besprechen, ihn aber weder veröffentlichen noch von Dritten umsetzen lassen.

Ergebnisse des Website-Checks und andere automatisierte Auswertungen beruhen auf öffentlich zugänglichen Daten, Messwerten von Drittanbietern und KI-Modellen. Sie sind Einschätzungen und Arbeitshilfen, keine Rechts-, Steuer- oder Unternehmensberatung, und können unvollständig oder unzutreffend sein. Für kostenlose Leistungen haftet Klairity nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

4. Angebot und Vertragsschluss

Darstellungen und Preise auf der Website sind noch kein bindendes Angebot. Auf Anfrage erstellt Klairity ein Angebot in Textform, etwa per E-Mail oder über ein persönliches Angebots-Formular. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde das Angebot in Textform annimmt. Ein Angebot gilt 30 Tage, sofern darin nichts anderes steht.

Klairity darf zur Erfüllung des Vertrags Dienstleister einsetzen, etwa für Server, E-Mail-Versand und KI-Modelle.

5. Ablauf, Korrekturen und Termine

Nach Vertragsschluss erstellt Klairity die Website auf Grundlage des Entwurfs, der Angaben des Kunden und des vereinbarten Umfangs. Vor der Veröffentlichung sieht der Kunde die Website unter einer Vorschau-Adresse.

Zwei Korrekturrunden sind inklusive. Eine Korrekturrunde umfasst die gesammelt übermittelten Änderungswünsche zu einem Stand der Vorschau. Weitere Korrekturrunden und Wünsche, die über den vereinbarten Umfang hinausgehen, etwa zusätzliche Unterseiten oder Funktionen, berechnet Klairity nach vorheriger Absprache gesondert. Den Preis nennt Klairity vorher.

Angaben zur Dauer, etwa „5 bis 10 Werktage“, sind Richtwerte, sofern kein fester Termin vereinbart ist. Sie beginnen, sobald der Kunde den Entwurf freigegeben und die nötigen Inhalte geliefert hat. Verzögerungen, die auf fehlender Mitwirkung des Kunden beruhen, verlängern die Fristen entsprechend.

6. Mitwirkung des Kunden

Der Kunde liefert die für die Website nötigen Inhalte und Angaben rechtzeitig und vollständig, insbesondere Logo, Fotos, Angaben zu Leistungen, Öffnungszeiten und Kontaktdaten sowie die Pflichtangaben für das Impressum. Soweit nötig, ermöglicht er Klairity den Zugriff auf die Einstellungen seiner Domain oder stellt die Weiterleitung nach Anleitung selbst ein.

Der Kunde versichert, dass er an allen gelieferten Inhalten die erforderlichen Rechte besitzt und dass diese Inhalte weder Rechte Dritter noch Gesetze verletzen. Er stellt Klairity von Ansprüchen Dritter frei, die auf von ihm gelieferten Inhalten beruhen, einschließlich angemessener Kosten der Rechtsverteidigung.

7. Einsatz von KI, Inhalte und Rechtstexte

Klairity setzt für Entwürfe, Texte, Bilder und Programmcode KI-Werkzeuge ein. Jede Website wird vor der Veröffentlichung von einem Menschen geprüft.

Der Kunde prüft vor seiner Freigabe alle Inhalte auf sachliche Richtigkeit, insbesondere Angaben zu Leistungen, Preisen, Qualifikationen, Zertifikaten und Referenzen. Er ist dafür verantwortlich, dass die veröffentlichten Inhalte den für ihn geltenden Vorschriften entsprechen, etwa dem Wettbewerbsrecht oder berufsrechtlichen Werberegeln, zum Beispiel für Heilberufe.

Klairity baut Impressum und Datenschutzerklärung als Seiten ein und befüllt sie mit den Angaben des Kunden. Für den rechtlichen Inhalt dieser Texte ist der Kunde verantwortlich. Klairity erbringt keine Rechtsberatung.

Bilder, Schriften und Programmbausteine Dritter verwendet Klairity nur mit passender Lizenz. Der Kunde darf sie im Rahmen seiner Website nach den jeweiligen Lizenzbedingungen nutzen.

8. Abnahme

Ist die Website fertig, teilt Klairity dies dem Kunden mit und stellt sie unter der Vorschau-Adresse bereit. Der Kunde prüft die Website und erklärt die Abnahme in Textform. Gibt der Kunde die Website zur Veröffentlichung frei, gilt dies als Abnahme.

Die Website gilt auch als abgenommen, wenn der Kunde sie nicht innerhalb von 14 Tagen nach der Fertigstellungsmitteilung unter Angabe mindestens eines Mangels zurückweist (§ 640 Abs. 2 BGB). Auf diese Folge weist Klairity in der Mitteilung hin. Unwesentliche Mängel berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme.

9. Website zum Festpreis: Zahlung und Rechte

Den Festpreis stellt Klairity mit der Abnahme in Rechnung. Er ist innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu zahlen.

Mit vollständiger Zahlung erhält der Kunde das ausschließliche, zeitlich und räumlich unbeschränkte und übertragbare Recht, die für ihn erstellte Website mit ihren Texten, ihrer Gestaltung und ihren Dateien zu nutzen, zu ändern und zu veröffentlichen. Auf Wunsch übergibt Klairity alle Dateien der Website.

Ausgenommen sind Bausteine Dritter nach Abschnitt 7, für die deren Lizenz gilt, sowie allgemeine Vorlagen, Werkzeuge und Programmbausteine, die Klairity auch für andere Kunden verwendet. An diesen erhält der Kunde ein einfaches, unbefristetes Nutzungsrecht im Rahmen seiner Website.

Bis zur vollständigen Zahlung bleiben alle Rechte bei Klairity. Klairity darf die Veröffentlichung bis zum Zahlungseingang zurückstellen.

10. Website-Abo: Leistungen

Im Website-Abo erstellt Klairity die Website ohne Startkosten und stellt sie für die Laufzeit des Abos bereit. Enthalten sind:

• Betrieb der Website auf Servern in Deutschland mit SSL-Verschlüsselung und täglicher Sicherung,
• technische Pflege und Sicherheitsupdates,
• Änderungen in dem Umfang, den das Angebot für die gewählte Abo-Stufe nennt.

Eine Änderung ist die Anpassung bestehender Inhalte, etwa von Texten, Bildern, Öffnungszeiten, Preisen oder kleineren Gestaltungsdetails. Neue Unterseiten, neue Funktionen oder eine Neugestaltung sind keine Änderungen und werden gesondert angeboten. Änderungswünsche schickt der Kunde per E-Mail. Klairity meldet sich innerhalb der im Angebot genannten Reaktionszeit. Nicht genutzte Änderungszeit verfällt am Monatsende.

Die Rechte an Gestaltung und Programmcode der Website bleiben bei Klairity. Der Kunde erhält für die Laufzeit des Abos ein einfaches, nicht übertragbares Recht, die Website für sein Unternehmen zu nutzen.

Ein Wechsel der Abo-Stufe ist jeweils zum nächsten Abrechnungsmonat möglich, die Mindestlaufzeit bleibt davon unberührt. Zusätzlich gebuchte Funktionen erhöhen die monatliche Gebühr um den im Angebot genannten Betrag und laufen mit dem Abo.

11. Website-Abo: Laufzeit, Zahlung und Kündigung

Die Mindestlaufzeit beträgt 12 Monate. Sie beginnt mit der Veröffentlichung der Website. Verzögert sich die Veröffentlichung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, beginnt sie spätestens 30 Tage nach der Fertigstellungsmitteilung.

Startkosten fallen nicht an. Die monatliche Gebühr ist ab Beginn der Laufzeit jeweils für einen Monat im Voraus fällig.

Nach Ablauf der Mindestlaufzeit läuft das Abo auf unbestimmte Zeit weiter. Beide Seiten können es mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende kündigen, erstmals zum Ende der Mindestlaufzeit. Die Kündigung bedarf der Textform, eine E-Mail genügt. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

Kündigt Klairity aus wichtigem Grund, den der Kunde zu vertreten hat, insbesondere wegen Zahlungsverzugs nach Abschnitt 15, schuldet der Kunde als Schadensersatz die Gebühren bis zum Ende der Mindestlaufzeit abzüglich der von Klairity ersparten Aufwendungen. Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass ein geringerer Schaden entstanden ist.

12. Website-Abo: Vertragsende

Mit Ende des Abos nimmt Klairity die Website vom Netz. Die Domain bleibt beim Kunden, er kann sie auf eine andere Website zeigen lassen.

Texte, die Klairity für den Kunden geschrieben hat, und die vom Kunden gelieferten Inhalte wie Logo und Fotos darf der Kunde weiter verwenden. Auf Wunsch stellt Klairity sie ihm bis 30 Tage nach Vertragsende als Dateien bereit. Gestaltung und Programmcode der Website verbleiben bei Klairity.

Nach Ablauf dieser 30 Tage löscht Klairity die Website und die zugehörigen Daten, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.

13. Hosting und Pflege zur Festpreis-Website

Zur Festpreis-Website kann der Kunde Hosting und Pflege zum im Angebot genannten Monatspreis dazubuchen. Enthalten sind Betrieb auf Servern in Deutschland, SSL-Verschlüsselung, tägliche Sicherung sowie technische Pflege und Sicherheitsupdates. Inhaltliche Änderungen sind nur enthalten, soweit das Angebot sie nennt. Weitere Änderungen berechnet Klairity nach Aufwand zum vorher genannten Preis.

Die Gebühr ist monatlich im Voraus fällig. Sofern das Angebot keine Mindestlaufzeit nennt, können beide Seiten Hosting und Pflege mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende in Textform kündigen. Nach Vertragsende übergibt Klairity auf Wunsch alle Dateien der Website, damit der Kunde sie bei einem anderen Anbieter betreiben kann.

Betreibt der Kunde die Website selbst oder bei einem anderen Anbieter, ist er für Betrieb, Sicherheit und Updates selbst verantwortlich.

14. Betrieb, Sicherung und Auftragsverarbeitung

Dieser Abschnitt gilt für das Website-Abo und für gebuchtes Hosting. Klairity betreibt die Websites auf Servern in Deutschland und sorgt für eine hohe Verfügbarkeit. Eine ununterbrochene Erreichbarkeit ist technisch nicht möglich und wird nicht geschuldet. Wartungsarbeiten legt Klairity möglichst in nutzungsarme Zeiten. Störungen außerhalb des Einflussbereichs von Klairity, etwa beim Domain-Anbieter des Kunden oder in fremden Netzen, hat Klairity nicht zu vertreten.

Klairity sichert die Websites täglich und kann im Fehlerfall einen der letzten gesicherten Stände wiederherstellen.

Für die Inhalte seiner Website und für die Verarbeitung personenbezogener Daten über die Website, etwa über das Kontaktformular, ist der Kunde datenschutzrechtlich verantwortlich. Soweit Klairity dabei personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, schließen die Parteien einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO. Klairity stellt ihn mit dem Angebot bereit.

Klairity darf eine Website vorübergehend sperren, wenn sie offensichtlich rechtswidrige Inhalte enthält oder von ihr eine Sicherheitsgefahr ausgeht, etwa nach einem Angriff. Klairity informiert den Kunden unverzüglich.

15. Preise und Zahlung

Alle Preise sind Endpreise. Klairity ist Kleinunternehmer im Sinne des § 19 UStG und berechnet keine Umsatzsteuer. Entfällt die Kleinunternehmerregelung, kommt zu laufenden Gebühren ab diesem Zeitpunkt die gesetzliche Umsatzsteuer hinzu. Klairity kündigt dies mindestens sechs Wochen vorher in Textform an.

Rechnungen stellt Klairity per E-Mail. Gezahlt wird per SEPA-Lastschrift, Karte oder Überweisung, auch über den Zahlungsdienstleister Stripe. Soweit nichts anderes angegeben ist, sind Rechnungen innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug fällig.

Ist der Kunde mit laufenden Gebühren mehr als 30 Tage in Verzug, darf Klairity die Website nach Ankündigung in Textform mit einer Frist von 14 Tagen bis zum Zahlungseingang sperren. Die Pflicht zur Zahlung bleibt bestehen. Ist der Kunde mit zwei Monatsgebühren in Verzug, darf Klairity den Vertrag aus wichtigem Grund kündigen.

Klairity kann die Preise laufender Leistungen frühestens nach Ablauf der Mindestlaufzeit und höchstens einmal in 12 Monaten ändern. Klairity kündigt eine Änderung mindestens sechs Wochen vorher in Textform an. Bei einer Erhöhung kann der Kunde den Vertrag zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens kündigen. Darauf weist Klairity in der Ankündigung hin.

16. Domain, E-Mail und Referenz

Domains werden auf den Namen des Kunden registriert. Hat der Kunde noch keine Domain, kann Klairity sie in seinem Auftrag auf seinen Namen registrieren, die Kosten nennt das Angebot. E-Mail-Postfächer sind nicht Bestandteil der Leistungen, soweit das Angebot sie nicht ausdrücklich nennt.

Klairity darf die Website mit Namen und Logo des Kunden als Referenz zeigen und im Fußbereich der Website einen dezenten Hinweis mit Link auf Klairity setzen. Der Kunde kann dem jederzeit in Textform widersprechen.

17. Gewährleistung

Für Mängel der Website zum Festpreis gilt das Werkvertragsrecht mit der Maßgabe, dass Klairity zunächst nachbessern darf und Mängelansprüche 12 Monate nach der Abnahme verjähren. Die Verkürzung gilt nicht für Ansprüche, für die Klairity nach Abschnitt 18 unbeschränkt haftet, und nicht bei arglistig verschwiegenen Mängeln.

Im Website-Abo und bei gebuchtem Hosting und Pflege beseitigt Klairity Mängel der Website während der Laufzeit im Rahmen der laufenden Pflege.

Keine Mängel sind Fehler, die auf Änderungen des Kunden oder Dritter an der Website beruhen. Klairity schuldet keinen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg, insbesondere keine bestimmte Platzierung bei Google oder anderen Suchmaschinen und keine bestimmte Zahl an Besuchern oder Anfragen.

18. Haftung

Klairity haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz und im Umfang einer übernommenen Garantie.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Klairity nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Wesentlich sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

Für den Verlust von Daten haftet Klairity nur in Höhe des Aufwands, der zur Wiederherstellung aus den Sicherungen nötig ist.

19. Datenschutz

Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten durch Klairity stehen in der Datenschutzerklärung.

20. Bereits gebuchte Analyse-Reports

Kostenpflichtige Analyse-Reports bietet Klairity nicht mehr an. Für Reports, die vor dem 12.10.2026 gebucht wurden, gilt weiter die Fassung dieser AGB vom 29.04.2026.

21. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Ist der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag Regensburg. Klairity ist berechtigt, den Kunden auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

22. Änderungen dieser AGB

Klairity kann diese AGB mit Wirkung für künftige Verträge ändern. Für laufende Verträge wie Abo und Hosting teilt Klairity Änderungen mindestens sechs Wochen vor ihrem Wirksamwerden in Textform mit. Widerspricht der Kunde nicht bis zum Wirksamwerden, gelten sie als angenommen. Auf diese Folge weist Klairity in der Mitteilung hin. Widerspricht der Kunde, gilt die bisherige Fassung weiter, und beide Seiten können den Vertrag zum Wirksamwerden der Änderung kündigen.

Änderungen von Preisen richten sich ausschließlich nach Abschnitt 15.